Wortverdrehungen

An dieser Stelle sollen Wortverdrehungen, Unwahrheiten und schwammige Definitionen gelistet werden und die Hintergründe analysiert werden
(Copyright Horst Thiel)

Gleichgewicht der Natur

Klingt gut, oder ? Die Ureinwohner in Brasilien sollen mit der  unberührten Natur, die sich noch im Gleichgewicht befindet, im Einklang leben. Wir Bürger aus einem Industrieland zerstören alle natürlichen Gleichgewichte.
So hört man es aus jeder Ecke. Stimmt das denn so?

In der Natur gibt es keine Gleichgewichte, die Wissenschaft spricht höchstens von „Fließgleichgewichten“ PuTTY SSH execute remote command , nur Ungleichgewichte ermöglichen erst Anpassung und Entwicklung.

Erneuerbare Energie

Klingt gut, nicht wahr?!
Aber was ist erneuerbare Energie? Gibt es die überhaupt?

Wind? Wind war immer Wind und wird es auch bleiben.

Oder die Sonne? Die Sonne verbrennt sich seit Milliarden Jahren selbst, sie erneuert sich nicht, im Gegenteil.

Hier wurde wieder einmal marketingmässig ein Begriff geprägt, der allzu gerne aufgenommen und nachgeplappert wird, ohne selbst nach zu denken.

Wenn Menschen von Energie reden, meinen sie in der Hauptsache drei Dinge: 1. Strom 2. Wärme 3. Maschinen

„Bio“-Diesel

Benzin und Diesel ist genau wie „Bio“-Ethanol und  „Bio“-Diesel aus der Energie von Pflanzen gewonnen, die einen Pflanzen lebten vor langer, langer Zeit, die anderen müssen angepflanzt und geerntet werden.

 

Die „Würde“ des Menschen (Menschenwürde)

Ich habe ein Problem mit dem Begriff. Wenn der Gesetzgeber meint, dass der Staat die Grundrechte, auch Menschenrechte, unbedingt respektieren muss, dann soll er das auch so formulieren und keine schwammigen Begriffe verwenden, deren Deutung ins Grenzenlose ausufert.

Der Begriff „Würde des Menschen“ ist nicht klar definiert, noch nicht einmal der Begriff „Mensch“ ist klar definiert.

Unter Menschenwürde wird die Vorstellung verstanden, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft oder anderer Merkmale wie Geschlecht, Alter oder Zustand denselben Wert haben, da sie sich alle durch ein dem Menschen einzig gegebenes schützenswertes Merkmal auszeichnen, die Würde.

Im oben stehenden Absatz wird „Würde“ mit „Würde“ definiert, alle Menschen haben eine Würde, weil sie sich durch Würde auszeichnen.

Das Bundesverfassungsgericht hat 2006 in seinem Urteil zum Luftsicherheitsgesetz auch noch einmal definiert, was ein Mensch sei: „… danach ist der Mensch nach der Wertordnung des Grundgesetzes, ein Wesen, das „in Freiheit (über) sich selbst bestimmt.“

Nun ist aber gerade die Frage, ob der Mensch einen freien Willen hat, mindestens genau so umstritten. In neurologischen Experimenten konnte gezeigt werden, dass wahrscheinlich kein freier Wille existiert. Damit wäre natürlich die o.g. Definition hinfällig.
Und kann ein Schimpanse in Freiheit nicht über sich selbst bestimmen? Wenn doch, ist er ein Mensch?

Wenn die Menschenwürde tatsächlich unantastbar ist, wie in Artikel 1 des Grundgesetzes ausdrücklich erwähnt, dann muss sie nicht geschützt und geachtet werden.
Die Frage ist also, ob im Grundgesetz

  • das Bestehen eines Sachverhalts formuliert („ist unantastbar“) oder
  • das Bestehen des Sachverhalts nur suggeriert wird.

Ist der Mensch auch eine Sache?

Jeder würde spontan mit „Nein“ antworten, aber selbst hier ist es nicht so einfach.
Nehmen wir das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), § 90: Sachen sind jeder körperliche Gegenstand. Menschen sind auch körperlich, sind sie auch Sachen?
Das wird in der Rechtsprechung, bei Diebstahl eines Leichnams, so behandelt.

(Wird fortgeführt)

 

 


Gedenktage

Gedenktage
Kommentar von Horst Thiel, 2011

Unsere (deutsche ?) Presse berichtet ausführlich über das Gedenken der Toten der Anschläge auf die Zwillingstürme in New York vor fast 10 Jahren.
Das die Amerikaner und New Yorker ihrer Toten gedenken ist natürlich völlig in Ordnung.

Ob wir Deutschen primär der US-Toten gedenken sollen, kann man durchaus in Frage stellen. Ich meine, dass ist sekundär.

Primär gedenkt jedes Volk auf der Erde seiner Toten, das sollte bei uns auch nicht anders sein!

Gedenktag für die zivilen Opfer der Flächen-Bombadierung deutscher Städte und die Zerstörung der Städte

Ich fordere einen gesetzlichen Gedenktag für die zivilen Opfer (Frauen, Kinder und Männer) der Bombadierungen deutscher Städte von 1940 bis 1945 durch us-amerikanische und englische Bomber.

Gedenktag für die Vertriebenen Deutschen 1945

Ich fordere auch einen Gedenktag für die Opfer der Vertreibung und für die Vertreibung selbst.

Ich bestreite ganz ausdrücklich, dass die Vertriebenen eine persönliche Schuld gehabt haben, die ihre Vertreibung und Enteignung gerechtfertigt hätte.

Obwohl ja immer noch Blindgänger aus dem 2. Weltkrieg gefunden werden und aufwendig geräumt werden müssen, ist die Erinnerung an den Krieg, zumindest bei den jungen Leuten, wohl nicht mehr so lebendig.

Für diejenigen, die sich nicht vorstellen können, wie es in Deutschland im Krieg ausgesehen hat, ist hier ein Link auf einen Gedenkartikel des virtuellen Friedhofs „www.friedhof-welt.de“
Info Hamburger Feuersturm

 

  https://antibiotictabs.com/levaquin/index.html


Abgeordnete der Grünen

Abgeordnete der Grünen

Die Grünen haben in der Wahlperiode 2009 – 2013 für neunundsechzig Abgeordnete Sitze im Bundestag errungen.

Direkt mochte mit einer Ausnahme kein Wähler einen Kandidaten wählen, sie sind alle über die Landeslisten in den Bundestag gekommen.

Die Ausnahme ist H.-C. Ströbele, er ist als Einziger direkt gewählt worden (Berlin).

Focus auf Abgeordnete der Grünen

Omnid Nouripour, geboren am 18.6.1975 in Teheran. Dank des von der rot-grünen Bundesregierung geänderten Staatsbürgerschaftsrechts erhielt Omid Nouripour 2002 den Deutschen Pass.
Da der iranische Pass nicht zurückgegeben werden kann, verfügt er seit dem über zwei Staatsbürgerschaften.

Bis 1988 Besuch der Schule in Teheran, dann Übersiedlung nach Deutschland.

Gymnasium in Frankfurt, Abitur 1996. Seit diesem Jahr Mitglied bei den Grünen. Einstieg über Migranten-Initiative Immi-Grün.

1996 bis 2004, also 16 Semester Studium folgender Fächer: Deutsche Philologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Rechtswissenschaft in Mainz.

Schon während des Studiums in der Politik tätig, nach eigenen Angaben so: Abgeordnetenmitarbeiter bis 2002; von 2002 bis 2006 Bundesvorstandsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen; ab 2006 Bundestagsabgeordneter.

Ich stelle fest: Nie gearbeitet.

Was macht er für die Grünen im Bundestag?

Er ist ordentliches Mitglied im

  • Verteidigungsausschuss
  • Parlamentarische Versammlung der NATO
  • Gemeinsamer Ausschuss (Gemeinsame Ausschuss von Bundesrat und Bundestag)

Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
Atlantik-Brücke e.V., Berlin,
Mitglied des Vorstandes

Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V., Berlin,
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich

Einwandfrei e.V., Frankfurt/Main,
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich

Europa-Union Deutschland – Landesverband Hessen e.V., Frankfurt/Main,
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich

Forum für interkulturellen Dialog e.V., Frankfurt/Main,
Mitglied des Beirates

Zentrum für Internationale Friedenseinsätze gemeinnützige GmbH (ZIF), Berlin,
Mitglied des Aufsichtsrates

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Ekin Deligöz, geboren am 21. April 1971 in Tokat/Türkei; Islam; verheiratet, zwei Kinder.

Deutsche Staatsbürgerschaft seit 1997, in Deutschland seit 1979, also mit 8 Jahren.

1992 Abitur, Studium der Verwaltungswissenschaften an den Universitäten Konstanz und Wien. 1998 Diplom Verwaltungswissenschaftlerin.
Diplomarbeit: Ausländer zwischen Integration und Segregation Am Beispiel der türkischen Bevölkerung in Konstanz.

Schon während des Studiums politisch für die Grünen tätig, so baute sie die Grüne Hochschulgruppe an der Universität Konstanz 1993-1995 auf.

Auch nie gearbeitet, nur politisch und vom Steuerzahler finanziert.

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Memet Kilic, geboren am 24.01.1967 in der Türkei, dort auch zur Schule gegangen und studiert.

1984-1988 Studium an der juristischen Fakultät der Universität Ankara; 1988-1989 Referendariat; Januar 1990 Zulassung zur Rechtsanwaltschaft von der Rechtsanwaltskammer, Ankara.

Während meines Studiums war er lange Jahre als wissenschaftliche Hilfskraft am Europäischen Dokumentationszentrum des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg tätig.

Im Juni 2004 Aufnahme in die Rechtsanwaltskammer Karlsruhe.

Gründungsmitglied und Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (ehem. Bundesausländerbeirats); Beirat für Fragen der inneren Führung der Bundeswehr; Deutsch-Türkische Juristenvereinigung e.V; Expertenkomitee für Migration des Europarates; 2000-2002 Mitglied im Arbeitskreis gesellschaftlicher Gruppen der Stiftung Haus der Geschichte der BRD; 1998-2008 Mitglied des Rundfunkrates SWR und stv. Programmbeirat der ARD.

1994-2000 Mitgliedschaft des Ausländerbeirats der Stadt Heidelberg; seit 2000 Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (ehem. Bundesausländerbeirat); 2004-2009 Mitglied des Gemeinderates der Stadt Heidelberg; seit 1998 Mitglied der Bündnis 90/Die Grünen; 2003-2007 Mitglied des Parteirates der Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg; 2004 Europakandidat; 2005 und 2009 Bundestagskandidat im Wahlkreis Pforzheim/Enz.

Für die Grünen ordentliches Mitglied:

  • Innenausschuss
  • Petitionsausschuss

Ich kann weder auf der Seite des Bundestages, noch auf seiner persönlichen Seite erkennen, wann er in nach Deutschland übergesiedelt ist und welche Staatsbürgerschaften er besitzt.

Hier eine Aufstellung seiner Versuche deutsche Gesetze zu ändern (inkl. der externen Links)

Gesetzentwürfe

Herr Kilic versucht also als „integrierter“ Abgeordneter im deutschen Bundestag deutsche Gesetze zum Vorteil von Ausländern zu ändern.
Auch hier wieder ein Bespiel für Desintegration und zwar an höchster Stelle.

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Claudia Rot, geboren am 15. Mai 1955 in Ulm; ledig.

1974 Abitur.

Dramaturgin an den Städtischen Bühnen Dortmund und beim „Hoffmans Comic Teater“, Managerin der Rock-Band „Ton Steine Scherben“.

Mitgliedschaften in Humanistische Union, Pro Asyl, Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD), seit Juni 2004 Mitglied im Verwaltungsrat der europäischen Beobachtungsstelle gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC Management Board).

1971 bis 1990 Mitglied der Jungdemokraten, seit 1987 Mitglied der Grünen. 1985 bis 1989 Pressesprecherin der GRÜNEN im Bundestag, 1989 bis 1998 Mitglied des Europaparlaments und ab 1994 Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im EP; 2001 bis 2002 und seit Oktober 2004 Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Mitglied des Bundestages 1998 bis 31. März 2001 und seit Oktober 2002 wieder im Bundestag.

Frau Rot ist ein typisches Beispiel eines Grünen-Politikers, es sieht immer nach verkrachter Existenz aus, aber bei den Grünen reicht es sogar für den Parteivorstand.

Als Beruf gibt sie „Dramaturgin“ an.

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Katrin Göring-Eckhardt,geboren am 3. Mai 1966 in Friedrichroda (Thüringen)

Polytechnische Oberschule, Erweiterte Oberschule (nur 10% eines Jahrgangs, meist stramme SED-Treue, Abitur.
Theologiestudium.

Ihr aktueller Beitrag auf ihres Internetseite hat folgendes Thema:

Auf der Flucht: Europa muss helfen!
Die Demokratiebewegungen in Ägypten und Tunesien werden von vielen auch hierzulande bejubelt, die Krisenherde z. B. in Libyen lösen vielerorts Betroffenheit aus angesichts des Leids der Menschen dort.
In Folge dieser Krisen und Umbrüche kommt es nun zu verstärkten Flüchtlingsbewegungen aus Nordafrika auf dem Seeweg nach Südeuropa. Die Zustände auf der italienischen Insel Lampedusa sind menschenunwürdig, und die italienische Regierung verteilt in einer Mischung aus Hilflosigkeit und Provokation Touristenvisa an die Flüchtlinge, um sie zur Reise in andere europäische Länder zu animieren.
Europa muss gemeinsam auf die Flüchtlingsproblematik reagieren, statt sie als italienisches Problem zu etikettieren.
Die Menschen, die nach Europa kommen, haben ein Recht auf eine faire Prüfung ihres Schutz- und Hilfebedürfnisses.
Wer die neuen Demokratiebewegungen in den Maghreb-Staaten bejubelt, der muss auch die Schattenseiten dieser Umbruchzeiten helfen mitzutragen. Dafür bedarf es einer einheitlichen Europäischen Politik – und zwar keiner, die nur mittels FRONTEX die „Festung Europa“ beschützt.

Wenn ich Frau Göring-Eckardt in Fernseh-Diskussionen sehe, fällt sie immer durch Unsachlichkeit und Egozentrik auf. Sie erzählt immer von „ich finde…, ich meine…, mein Wunsch…, dabei ist sie in ihrer Funktion als Abgeordnete und als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages eingeladen.

Diese Frau hat auch noch nie gearbeitet und ist eine typische Gewinnlerin der Wiedervereinigung 1989/1990.

 

 

 

 


Erschiessung von Osama bin Laden

Erschiessung von Osama bin Laden
2. Mai 2011, Kommentar von Horst Thiel

Zur Erschiessung von Osama bin Laden durch US-amerikanische Soldaten.

Regierungsteam Obama schaut der Erschiessung bin Ladens zuDie Bildzeitung unkte: Obama schaut Osama zu

 

 

 

 

 

10. Mai 2011, Nachtrag Nr. 3
Wie man heute auf der Webseite der englischen Zeitung „Guardian“ lesen kann, hätten die USA und Pakistan ein Geheimabkommen getroffen, in dem geregelt worden sei, Osama bin Laden ohne Rücksicht auf Hoheitsrechte in Pakistan zu fangen oder zu töten.

„Aha“, selbst wenn das so wäre, bleibt die Frage, warum O. bin Laden nicht der Prozess von der US-Regierung gemacht worden ist. Wird das in einem Rechtsstaat nicht so gemacht?

6. Mai 2011, Nachtrag Nr. 2

– Neben der ja schon erwähnten Völkerrechtsverletzung durch den Einsatz, lassen die Einzelheiten, die nach und nach durchsickern, die Angelegenheit noch perfider erscheinen:
– Die Regierungsmansschaft von Präsident Obama schaute sich die Erstürmung des Hauses im „situation room“  live an.
– Es schoss nur ein männlicher Bewohner auf die US-Soldaten, es wurden aber 5 Menschen erschossen, darunter eine Frau (Bin Laden, sein Sohn Chalid, sein Kurier Scheich Abu Ahmed, dessen Frau und Bruder).
– Es hätten sich neben Männern, noch neun Frauen und 23 Kinder im Haus aufgehalten.
– Man hat wieder (ganz tolles) Beweismaterial gefunden, allerdings keine konkreten Planungen und nichts aktuelles.
– Hätte ich Frau Merkel nicht schon zum Rücktritt aufgefordert Buy Zithromax , wäre diese Aufforderung jetzt wieder gekommen, weil sie sich über die Erschiessung von Osama bin Laden gefreut hat.
Diese Frau ist nicht würdig, das Amt eines deutschen Kanzlers auszuüben.

Mehr ist dazu nicht zusagen

3. Mai 2011, Nachtrag Nr. 1
Heute sind Meldungen zu lesen, die sich von den gestrigen Meldungen der US-Regierung unterscheiden.
Osama bin Laden war entgegen früheren Angaben der US-Regierung unbewaffnet, als er von einem US-Spezialkommando erschossen wurde, so der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney.
Zuerst hies es, Bin Laden habe sich der Sondereinheit widersetzt und sich an einem „Feuergefecht beteiligt“, bei dem er getötet worden sei.
Herr Carney bleibt aber dabei, dass sich bin Laden widersetzt habe. „Widerstand zu leisten erfordert keine Feuerwaffe“, sagte er.

Über den Einsatz des Spezialkommandos sei Pakistan nicht vorab informiert gewesen, erklärte CIA-Chef Leon Panetta.
Dieser Herr Panetta wird von der CIA zum Pentagon wechseln und ,rein zufällig, wurde gerade jetzt bin Laden erschossen und rein zufällig passt es  seinem Präsident gerade gut, weil er innenpolitisch wegen der Schulden unter Druck steht.

Aber wahrscheinlich ist es nur Zufall und es sieht nur so komisch aus, weil man der US-amerikanischen Aussenpolitik alles zutraut.

Aha, sage ich und nicht das wir uns falsch verstehen, ich hätte bin Laden kein Unterschlupf gewährt.

Text vom 2.5.2011

Mein deutscher Innenminister erzählt in den Tagesthemen davon, dass „bin Laden zur Strecke gebracht worden ist und sich die USA und die freie Welt im Westen darüber freut“.

Das klingt für mich eher wie die Worte eines Ministers eines US-Vasallen-Staates, frei nach dem Motto, die Probleme der US-Außenpolitik sind auch unserer Probleme.
Das sehe ich nicht so.

Außenminister Friedrich ist heute in die USA geflogen, ob er hin zitiert worden ist oder ob die Reise schon länger geplant war, kann ich nicht sagen.

Auf jeden Fall kann ich die Frage stellen, auf welcher Rechtsgrundlage, US-amerikanische Soldaten vom Präsidenten Obama in ein Drittland geschickt werden, hier Pakistan, um einen von den USA Gesuchten zu erschiessen?

Diese Frage habe ich heute noch nicht gehört, entsprechend auch noch keine Antwort.

Mir fällt, auf die Schnelle, keine Rechtsgrundlage ein. Wenn es keine Rechtsgrundlage gibt, war die Aktion ungesetzlich. Damit verliert die USA, wie schon so oft, jeden moralischen Anspruch auf eine Führungsrolle, die ich gutheissen könnte.

Dazu kommt soetwas wie Sippenhaft, es sollen auch Angehörige erschossen worden sein. Und ob diese Erschiessung außenpolitisch den gewünschten Erfolg zeigt, wird man sehen. Es sieht mehr nach einer innenpolitischen Aktion von Obama und dem CIA-Chef aus.

Außenpolitik der USA

Die Geschichte von Osama bin Laden ähnelt den Geschichten die in der us-amerikanischen Außenpolitik seit mindestens 100 Jahren immer wieder zu sehen ist: Erst guter Freund der USA, dann in Ungnade fallen und der Todfeind der USA sein.

Auch im Fall von bin Laden war es so: Als Mudschahid kämpfte bin Laden in den 1980er-Jahren mit Unterstützung der USA gegen Soldaten der Sowjetunion, die in Afghanistan einmaschiert waren.
Er ist der Sohn einer sehr reichen Familie in Saudi-Arabien mit besten Verbindungen zum saudischen Königshaus. Der Reichtum der Familie hat auch mit den USA zu tun. In den 1940er-Jahren wurde das Bauunternehmen zu dem Branchenführer, nachdem Aufträge amerikanischer Ölfirmen zum Ausbau der saudi-arabischen Infrastruktur eingingen.

Da war er der Gute.

Eine Begründung für die USA-Feindlichkeit von Osama bin Laden war die Stationierung von US-Truppen in in Kuwait.

Da wurde er der Böse.

Ich kann aus den mir vorliegenden Informationen nur sagen, dass Osama bin Laden ein Islamist und Fanatiker war. Diese Leute sind immer gefährlich.
Ich kann aber nicht sagen, an welchen Anschlägen er beteiligt gewesen ist. Um das zu klären, wäre „in den freien westlichen Ländern“ ein Gerichtsverfahren notwendig gewesen.

Das gab es nicht. Und wie sehr wir Aussagen aus den USA und England Glauben schenken können, sei dahin gestellt.

In dem Zusammenhang erinnere ich an die „Anti-Terror-Gesetze“ in Deutschland, deren 10jährige Laufzeit 2011 endet.
Natürlich will die Regierung, dass diese Gesetze weiter gelten. Ein Schelm der jetzt böses denkt.

 


Deutschlands IT am Beispiel Konrad Zuse

Viele kennen den Namen Konrad Zuse, die tragische Geschichte seiner Erfindung und die Rolle Deutschlands in der Informationstechnolgie schon weniger.

Ein Deutscher, Konrad Zuse hat den ersten lauffähigen Computer der Welt gebaut, die „Z3“ 1943.

Richtig nutzen konnte er seine Erfindung nicht und das hatte mit dem Krieg und der anschliessenden Besetzung durch die USA und England zu tun.

Der Erfinder des Computers und Erfinder der ersten Computer-Hochsprache (Plankalkül) war ein Deutscher.
Es ist kaum zu glauben, wenn man heute die Marktstellung deutscher Unternehmen im weltweiten IT-Markt betrachtet, aber wahr.

1950 war die Z4 der einzige funktionierende Computer in Europa und der erste kommerzielle Computer weltweit!

Zuse hatte schon vor dem Krieg mehrere Patente angemeldet. Am wichtigsten war jedoch eine Patentanmeldung von 1941, in der er die Z3 beschrieb. Die deutschen Prüfer hatten gegen Zuses Ansprüche keine Einwände, und das Patent wurde 1952 bekanntgemacht.
Dagegen erhoben die Firma Triumph, später auch IBM Einspruch. Der Prozess zog sich durch sämtliche Instanzen, bis das Bundespatentgericht 1967 zur endgültigen Entscheidung kam PuTTY SSH with key authentication , dass dem Erfinder des Computers „mangels Erfindungshöhe“ kein Patent erteilt werden könne !!!
Die IBM interessierte sich nach 1945 für die Schutzrechte, um die weitere Entwicklung zu unterdrücken.

Muss man dazu noch etwas sagen?

Kommentar von Horst Thiel

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1. Mai 2011

Kommentar von Horst Thiel

Ich bin einen Tag vor dem 1. Mai gespannt, wie sich der schwache Staat wieder vorführen lässt.

Die Chaoten werden das Recht der Deutschen auf eine friedliche Versammlung wieder missbrauchen und werden ihre Ziele (Krawall, Sachbeschädigung und Angriffe auf Ordnungshüter) durchsetzen.

Morgen sehen wir weiter.

Erwähnen möchte ich an dieser Stelle auch, dass Ausländer in Deutschland nicht das Recht haben, sich ohne Anmeldung zu versammeln. Der Artikel 8 im Grundgesetz ist eindeutig:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.


U-Bahnen und öffentliche Sicherheit

Wir fordern die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit in der BRD und die strikte Nutzung der Strafgesetze.

Wieder ein Fall, den man als Bürger einfach nicht fassen kann.

Eine Hauptaufgabe des Staates ist es seine Bürger zu schützen. Dafür sind die Strafverfolgungsbehörden da! Also Polizei, Staatsanwaltschaft,  Strafjustiz und Strafvollzug.

Auch der Betreiber der U-Bahn ist selbstverständlich in der Pflicht seine Fahrgäste zu schützen. Er hat das Hausrecht und muss dies auch ausüben.
Unserer Meinung nach macht sich der Betreiber wegen Unterlassung mitschuldig. Geschädigte sollten den Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs bei Übergriffen anzeigen.
Was ist geschehen?
In der Nacht von Freitag auf Samstag (23.4.2011) wird ein Mann PuTTY SSH reverse tunnel , der die U-Bahn Station Friedrichstraße in Berlin benutzen wollte, von zwei jungen Männern (18Jahre) angegriffen und bewusstlos getreten, nur durch das Eingreifen eines weiteren U-Bahn-Nutzers wurde noch schlimmeres verhindert. Die Täter verschwinden unerkannt.

Die Polizei sucht die Täter wegen versuchter Tötung auch mit veröffentlichten Fotos aus der U-Bahn-Station. Am Abend des 23.4.2011 stellen sich die Täter (mit Rechtsanwalt) bei der Polizei. Der Haupttäter ist ein 18 jähriger Schüler).

Am 25. April werden die beiden Täter trotz Haftbefehl wieder auf freien Fuß gesetzt.

Das ist ein Skandal. Eine Hauptaufgabe des Staates ist, seine Bürger vor Straftätern zu schützen !

Von diesem 18jährigen geht weiter eine Gefahr für die Öffentlichkeit aus und die Strafverfolgungsbehörden versagen. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Richter.

Die Fotos aus der U-Bahnstation können sie u.a. auf www.wanga-press.de  betrachten (Externer Link)


Beispiel Desintegration – Essen Kita

88,8 Prozent der Kinder, die in der Kindertagesstätte St. Marien im Essener Nordviertel betreut werden, sprechen zu Hause kein Deutsch – und auch nicht in der Kita.
27 Na­tionen zählt Leiterin der Kita Brigitte Mey. Die Arbeit dort sei nicht leicht. Viele El­tern seien An­alphabeten, sie be­nötigten Hilfe beim Ausfüllen von An­trägen, etwa fürs Jobcenter, da­­mit der Geldhahn nicht versiegt.
„Wir helfen ih­nen, doch das kostet Zeit“, betont Mey, „aber wir ar­beiten halt im so­zialen Brennpunkt, da sind die Übergänge von pädagogischer zur sozialen Arbeit fließend.“

Warum füttern wir diese Menschen hier durch? Sie sollen in ihre Heimatländer zurück, dort kann man ihnen besser helfen.

Der Wahnsinn geht weiter, es wird wieder Geld verbraten, weil an den Sympthomen rumgebastelt wird, anstatt an den Ursachen.
Das Sprechenkönnen der Sprache des Landes in das ich einwandere ist unbedingte Voraussetzung, aber keine Garantie für Integration.

Das Bundesprojekt „Schwerpunkt Kitas – Sprache und Integration“ fördert bis 2014 in 13 Kindertagesstätten des Ruhrbistums Essen Sprache und Integration. Kinder unter drei Jahren, deren Eltern mit ihnen nicht Deutsch sprechen, sollen spielerisch gefördert werden.

Projekt „Frühe Chancen“ des Familienmini­steriums. Es finanziert bis 2014 halbtäglich eine Fachkraft für „Sprache und Integration“. (Volumen: 400.000.000,- EUR)


Umerziehung der Deutschen nach 1945

Kommtar von Horst Thiel

Der Zweck der Umerziehung der Deutschen nach 1945 war (und ist?) Deutschland wirtschaftlich und als Staat schwach zu halten.

Ein Kriegsziel der englischen und französischen Regierung war die permante Schwächung Deutschlands.

Was durch den Versaillervertrag 1918 nicht funktioniert hat, sollte jetzt dauernd und massiver wirken – Schwächung der Wirtschaft, nur soviel Souveränität wie nötig.

England konnte seine Erfahrungen als größte Kolonialmacht nutzen und behandelte Westdeutschland wie eine Kolonie, ganz ähnlich agierten auch die Franzosen in Süddeutschland. Die USA verfolgten etwas andere Ziele, aber nicht unbedingt bessere für Deutschland. (siehe Morgenthau-Plan)

Zwei Dinge spielten eine große Rolle, die Pläne zu lockern:

  1. Mit Gewalt und Hunger funktionierte die Umerziehung der Deutschen nicht wie erwartet.
  2. Die Spannung zwischen USA, England, Frankreich auf der einen Seite und der UdSSR stieg nach 1945 stark an.

Sie führten zur Schaffung der Bundesrepublik, zum Koreakrieg und zur Wiederbewaffung der Bundesrepublik Deutschland, weil die Allierten es als nützlich empfanden, wenn  Deutschland jetzt gegen die Sowjetunion Krieg führen sollte. (So wie es die Wehrmacht 1941 gemacht hat und ja ganz „böse“ war).
Dafür musste die Bundesrepublik 500.000 Soldaten unter Waffen halten und weil die Besatzer es so wollten, war es jetzt gut, dass der „Russe“ der Feind war.

Das Ergebnis können wir 66 Jahre nach dem Krieg sehen:

Schizophrenie, Minderwertigkeitskomplexe und fast totale Wehrlosigkeit der Deutschen (Westdeutschen), erkauft mit stupidem Konsum, hauptsächlich us-amerikanischer Güter.

Der normale Deutsche hat es verinnerlicht, dass er ganz böse war, auch wenn er 1939 noch nicht geboren war.

Mit deutscher Gründlichkeit zerfleischt er sich, reduziert seine Geschichte auf 12 Jahre, ist in permanter Verteidigungshaltung und will, dass ihn alle lieb haben.

„Ja, ja, die bösen Nazis. Danke ihr Besatzer, dass ihr uns vor dem Tyrannen Hitler gerette habt!“

Ich kann dem verehrten Leser sagen: So war es nicht!

Woher ich das weiß? Ich bin in den fünfziger Jahren geboren, ich hatte 11 Onkel, davon waren 8 als Soldaten im Krieg, einer ist gefallen und entsprechend viele Tanten und andere Angehörige.

Und ich bin mit den Kriegsgeschichten aufgewachsen, bei uns wurde darüber erzählt, eigentlich permanent. Wir waren eine politische Familie, quer Beet von Kommunisten, Sozialisten bis hin zu Hitler Sympathisanten.

Für alle war klar, dass Hitler ein Psychopat war und psychopatische Systeme solche Leute fördern und nicht unterdrücken.

Aber Hitler stand in einer Reihe mit Stalin, Mussolini, General Franco und auch dem kriegslüsternen Churchill.
Selbst der englische König Edward war ein Bewunderer von Hitler und musste deshalb den Königstuhl räumen.

Der Raubmord an der jüdischen Bevölkerung ist eine Schande für Deutschland gewesen, aber Judenverfolgungen (Pogrome) sind keine Erfindung der Deutschen.
Relativierend ist auch die Tatsache, dass kein Land den ausreisewilligen Juden Asyl gewähren wollte oder die Kooperationsbereitschaft des besetzten Frankreichs bei der Judendeportation (Bereitstellung von Zügen, Polizisten). Und Frankreich war kein Einzelfall.

Wenn ich in der o.g. Sache recherchiere, habe ich manchmal das Gefühl, als wenn es den anderen ganz Recht war, das die Deutschen die „Drecksarbeit“ machten.
Ich wiederhole mich noch einmal, eine Schande!

Es ist aber einfach nicht wahr, das der Deutsche „der Böse“ war (ewig büßen muß) und die anderen waren „die Lieben“.

(Der Kommentar wird weitergeführt)

 


EU-Kritik der RPD am Beispiel EU-Verfassung

Wir haben das undemokratische Vorgehen einiger Regierungen für die Errichtung einer Verfassung für die EU nicht vergessen, ganz besonders nicht das Verhalten der Bundesregierung Schröder (SPD) und Fischer (Grüne).

Zur Erinnerung:
Am 29. Oktober 2004 wurde die Europäische Verfassung von den Staats- und Regierungschefs der EU unterzeichnet, ohne dass eine Diskussion mit den Bürgern erfolgt ist, die der Bedeutung einer Verfassung für einen Meta-Staat entsprochen hätte.

Die Bürger waren und sind beim Thema EU aussen vor.

In Kraft treten konnten die Verfassung aber noch nicht, weil es noch das Hindernis der Ratifizierung durch die EU-Mitgliedsstaaten gab.
Je nach der Verfassung des jeweiligen Staates war hierfür entweder ein Parlamentsbeschluss oder eine Volksabstimmung notwendig.
Die Regierungen von  Spanien, Frankreich, Niederlande und Luxemburg ließen ein Referendum (Abstimmung der wahlberechtigten Bürger) durchführen, obwohl eine rein parlamentarische Ratifikation möglich gewesen wäre.
Sie wollten so die besondere Bedeutung des Verfassungsvertrags zu unterstreichen, was in einem demokratischen Staat eigentlich selbstverständlich sein sollte.

Nicht so in Deutschland, die Regierung zog ohne weitere Diskussion mit den Bürgern die Ratifizierung im Parlament durch und basta.

Wir halten das nach wie vor für eine ungeheure Frechheit den Bürgern gegenüber.
Spanien führte zwar ein Referendum durch, es war aber nicht bindend, hätte sich die Bevölkerung dagegen ausgesprochen, wäre das egal gewesen.

Ja, sauber, so stellen wir uns Demokratie vor.

Beim Referendum in Belgien wurde die EU-Verfassung nicht angenommen. Machte auch nichts, dann genügte es, dass die Ratifizierung auf parlamentarischem Weg stattfand.

Ganz klasse, bravo !

Damit keiner sagen kann, er hätte von nichts gewusst
In Deutschland erfolgte die Zustimmung für die EU-Verfassung durch den Bundestags am 12. Mai 2005 mit 95,8 Prozent der abgegebenen Stimmen. Auch der Bundesrat winkte am 27. Mai mit 66 von 69 Stimmen bei drei Enthaltungen für den Vertrag. Es regierte Herr Gerhard Schröder (SPD) mit dem Vizekanzler Joschka Fischer von den Grünen.
In Deutschland wurde ein Referendum von der FDP gefordert, die  übrigen Parteien lehnten dies aber ab.

Am Am 29. Mai 2005 scheiterte das Referendum in Frankreich, die Regierung von Jacques Chirac hatte sich verspekuliert, weil die Ergebnisse bei Umfragen erst sehr deutlich für die Annahme waren, am Abstimmungstag dann aber keine Mehrheit zustande kam.
Am 1. Juni 2005 erfolgte eine weitere Abstimmung in den Niederlanden. Eine große Mehrheit von 61,6 % (bei einer Wahlbeteiligung von 62,8 %) wies den Verfassungsvertrag zurück. Obwohl das Referendum nicht bindend war, hatten die führenden Politiker bereits vorher angekündigt, sich an das Votum der Bürger zu halten, wenn die Wahlbeteiligung über 30 % läge.
Die Politker waren nach dem Scheitern in den beiden Ländern Frankreich und Niederlande nicht mehr in der Lage, die Ratifizierung voran zu bringen, obwohl dies mit allen Tricks versucht wurde.

Dann wurde es noch undemokratischer, wenn überhaupt noch möglich.

Die Staats- und Regierungschefs der EU unterzeichneten am 13. Dezember 2007 in Lissabon den „Vertrag von Lissabon“. Er trat nach seiner Ratifikation durch alle Mitgliedstaaten am 1. Dezember 2009 in Kraft.
Es wurde kein wahlberechtigter Bürger gefragt, eine Diskussion erfolgte nicht.

Die Richtige Partei Deutschland ist gegen diesen Vertrag.


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